Datenschutz Hinweis

Der sorgfältige und rechtskonforme Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten ist uns ein großes Anliegen. Wir wollen Sie deshalb an dieser Stelle über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten informieren.

Verantwortlicher:
Stadtgemeinde Wieselburg
Hauptplatz 26, A-3251 Wieselburg
T: 07416 / 52319-0 |  F: 07416 / 52319-38 | E: office@wieselburg.at 

Datenschutzbeauftragter der Stadtgemeinde Wieselburg, des Gemeindeabwasserverbandes Wieselburg, der Volksschulgemeinde Wieselburg, der Mittelschulgemeinde Wieselburg sowie des Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverbandes Wieselburg:
Als Datenschutzbeauftragter (DSBA) durch den GVU Melk wird namhaft gemacht: 

DI Kurt Berthold (Fa. clever data GmbH)
Kramergasse 1, A-1010 Wien
T: (0 664) 131 79 99 | E: kurt.berthold@cleverdata.at

Als Datenschutzbeauftragter-Stellvertreter durch den GVU Melk wird namhaft gemacht:: 

Alois Hubmann (GVU Melk)
Wieselburger Straße 2, A-3240 Mank
T: (0 27 55) 2610-22 | E: dsgvo@gvumelk.at

Zweck der Datenverarbeitung: 

Die Tätigkeiten der Gemeinde sind vielfältig und jede Tätigkeit (und damit verbundene Datenverarbeitung) verfolgt einen bestimmten Zweck. Allgemein geht es um die ordnungsgemäße Erfüllung von der Gemeinde gesetzlich übertragenen (hoheitlichen) Aufgaben (z.B. Abwicklung von Verwaltungsverfahren; Gebühreneinhebung, etc.), um die Sicherstellung des Bürgerservice, sowie um die Aufgaben- und Vertragserfüllung im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung und eigene Angelegenheiten. 

Konkret werden unter anderem diese Zwecke verfolgt: 

• Erfüllung gesetzlicher und vertraglicher Verpflichtungen/Vorgaben
• Förderung des Umweltschutzes
• Schaffung von zusätzlichem Bildungs-, Freizeit-, Sport- und Spielangeboten
• Zur Verfügungstellung von Ferienbetreuungsmöglichkeiten
• Unterstützung sozial benachteiligter Personen
• Förderung des sozialen Zusammenhalts innerhalb der Gemeinde, Schaffung von Kommunikationsplattformen, Erhaltung und Förderung des Brauchtums
• Vermittlung von aktuellen Ereignissen aus dem Gemeindegeschehen
• Erwachsenenbildung und Belebung des Freizeitangebotes
• Förderung der musikalischen (und kreativen/künstlerischen) Aus- und Fortbildung in den Gemeinden Wieselburg-Stadt, Wieselburg-Land, Petzenkirchen und Bergland
• Umsetzung von Gemeinderatsbeschlüssen und Förderrichtlinien
• Zurverfügungstellung und Erhaltung der gemeindeweiten Infrastruktur und des Freizeitangebotes
• finanzielle Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger auf Basis der festgelegten Förderungen
• Auslastung der Gemeindewohnungen, Unterstützung der Bürger bei der Wohnungssuche im Gemeindegebiet

Rechtsgrundlagen der Verarbeitung der Daten: 

Hoheitliche Verwaltung, Bürgerservice: 

• Gesetzliche / rechtliche Vorschriften oder Verpflichtungen (inkl. im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe; Ausübung öffentlicher Gewalt)

Privatwirtschaftsverwaltung und eigene Angelegenheiten:

• Gesetzliche / rechtliche Vorschriften oder Verpflichtungen
• Vertrag / Vertragsanbahnung
• Einwilligung
• berechtigtes Interesse 

Marketing (generell):

• berechtigtes Interesse
   (Das berechtigte Interesse ist das Interesse der Gemeinde, sich selbst sowie ihre Leistungen, ihre Infrastruktur, die Wirtschaftsbetriebe sowie das soziale und kulturelle Angebot nach außen zu präsentieren und den Standort sowie die Bürger bei der Geschäftsanbahnung und Intensivierung der Geschäftsbeziehung mit bestehenden und potentiellen Kunden/Partnern zu fördern.)

Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten

Die Tätigkeiten der Gemeinde sind vielfältig und es können – abhängig von Ihrer jeweiligen Rolle (z.B. Antragsteller, Verfahrensbeteiligter, Kunde, Teilnehmer, Dienstleister/Lieferant, etc.) in der konkreten Verarbeitungstätigkeit – Daten an verschiedenste Empfänger weitergeleitet sowie in öffentliche Register eingepflegt und mitunter auch veröffentlicht werden.  

• Im Rahmen der Hoheitsverwaltung, der Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung oder im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe bzw. in Ausübung öffentlicher Gewalt können Ihre Daten an folgende Empfänger weitergeleitet werden: Liste öffnen
• Im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung / eigenen Angelegenheiten können Ihre Daten an folgende Empfänger weitergeleitet werden: Liste öffnen

Bitte beachten Sie, dass Ihre Daten auch an unseren Datenschutzbeauftragten zur Erfüllung seiner Aufgaben weitergeleitet werden können. Eine entsprechende Auftragsverarbeitervereinbarung stellt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sicher. 

 Übermittlung an Empfänger in Drittländern: 

Ihre Daten werden üblicherweise nicht an Empfänger in Drittländern übermittelt. Übermittlungen an Empfängerkategorien in Drittländern erfolgen nur, wenn zur Abwicklung von Verwaltungsverfahren oder auf dem Wege der Amtshilfe mit Stellen/Behörden in einem Drittland Kontakt zu pflegen ist (insb. in Angelegenheiten der Staatsbürgerschaft, Geburtsurkunden, Wahlen, etc.). Diese Datenweitergabe erfolgt dann nur im Rahmen von gesetzlichen Vorgaben und nur im notwendigen Umfang. 

 Speicherdauer (Löschfristen): 

Ihre Daten werden in einer Form gespeichert, die die Identifizierung der betroffenen Personen nur so lange ermöglicht, wie es für die Zwecke, für die sie verarbeitet werden, erforderlich ist;

Gesetzliche/rechtliche Aufbewahrungspflichten (z.B. BAO, div. einschlägige Verwaltungsvorschriften) oder vertragliche Verpflichtungen (z.B. gegenüber Kunden aus Gewährleistung oder Schadenersatz oder gegenüber Vertragspartnern) sind eine Grundlage, die personenbezogenen Daten weiterhin zu speichern. 

Wir weisen darauf hin, dass personenbezogene Daten auch länger gespeichert werden dürfen, soweit diese - vorbehaltlich der Durchführung geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen - ausschließlich für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke oder für wissenschaftliche und historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke verarbeitet werden.

 Rechte der betroffenen Personen:

Sie haben als betroffene Person (das sind die natürlichen Personen, deren personenbezogene Daten verarbeitet werden) folgende Rechte gegenüber uns, dem Verantwortlichen: Recht auf Bestätigung, Recht auf Auskunft, Recht auf Berichtigung, Recht auf Löschung, Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung (nur bei berechtigtem Interesse), Recht auf Datenübertragbarkeit (nur bei Vertragsbeziehung oder Einwilligung), Recht auf Widerruf einer Einwilligung; (für Details klicken Sie hier)

Sie können als betroffene Person sämtliche Rechte durch ein Email an office@wieselburg.at oder durch persönliche Kontaktaufnahme (z.B. per Telefon oder direkt im Gemeindeamt) oder durch eine Mitteilung per Post oder Telefax (Kontaktdaten siehe oben) sowie auch über das Kontaktformular der Website ausüben.  

Sie müssen sich identifizieren und zur Identifikation beitragen (mittels Personalausweis, Führerschein oder Reisepass), damit sichergestellt ist, dass bei Antwort auf die Ausübung des jeweiligen Betroffenenrechts tatsächlich die betroffene Person adressiert wird.  

Mit Übermittlung des Antrags und des Identitätsnachweises stimmen Sie als betroffene Person der Verarbeitung der Bezug habenden Daten (inkl. Kontaktdaten) zum Zwecke der Prüfung und Bearbeitung des Antrags zu. Dies inkludiert auch die Weiterleitung an unseren Datenschutzbeauftragten, der sich dann mit der betroffenen Person in Verbindung setzen wird.

Wir ersuchen um Verständnis, dass Anträge/Anfragen ohne Identitätsnachweis und Zustimmung zur Datenverarbeitung leider nicht bearbeiten werden können.

 Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde: 

Sie haben als betroffene Person die Möglichkeit, sich in Zusammenhang mit dem Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bzw. Ihren Betroffenenrechten bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren. Die Aufsichtsbehörde ist die Österreichische Datenschutzbehörde (www.dsb.gv.at).

Externe Datenquellen:

Es kann sein, dass wir im Zuge unserer Tätigkeit zur Erhebung benötigter Daten auf andere - insbesondere öffentlich zugängliche – Quellen zurückgreifen, wie z.B. Behörden, Grundbuch, Firmenbuch, öffentliche Register, Telefonbücher, Internet/Websites und so weiter. 

 Bitte beachten Sie, dass die Erhebung und Verarbeitung Ihrer Daten zwingend notwendig ist, um Ihre Anliegen zu bearbeiten und den einschlägigen rechtlichen Vorschriften zu entsprechen (insb. bei Verwaltungsverfahren). Ohne Bereitstellung und Verarbeitung Ihrer Daten ist die Bearbeitung Ihrer Anliegen oder die Durchführung entsprechender Verfahren in vielen Fällen nicht möglich. 

Kommunikations- oder nutzungsbezogene Angaben

Wenn Sie über Telekommunikationsdienste auf unsere Websites zugreifen, werden kommunikationsbezogene Angaben (beispielsweise Internet-Protokoll-Adresse) bzw. nutzungsbezogene Angaben (beispielsweise Angaben zu Nutzungsbeginn und -dauer sowie zu den von Ihnen genutzten Telekommunikationsdiensten) mit technischen Mitteln automatisch erzeugt. Diese können eventuell Rückschlüsse auf personenbezogene Daten zulassen. Soweit eine Erfassung, Verarbeitung und Verwendung Ihrer kommunikations- bzw. nutzungsbezogenen Angaben zwingend notwendig ist, unterliegt diese den gesetzlichen Regelungen zum Datenschutz.

 Automatisch erfasste nicht-personenbezogene Daten

Wenn Sie auf unsere Websites zugreifen, werden gelegentlich automatisch (also nicht über eine Registrierung) Informationen gesammelt, die nicht einer bestimmten Person zugeordnet sind (beispielsweise verwendeter Internet-Browser und Betriebssystem; Domain-Name der Website, von der Sie kamen; Anzahl der Besuche; durchschnittliche Verweilzeit; aufgerufene Seiten). Wir verwenden diese Informationen, um die Attraktivität unserer Websites zu ermitteln und deren Leistungsfähigkeit und Inhalte zu verbessern.

"Cookies" - Informationen, die automatisch auf Ihrem Rechner abgelegt werden

Wenn Sie eine unserer Websites besuchen, kann es sein, dass wir Informationen in Form eines "Cookie" auf Ihrem Computer ablegen, die ihn bei Ihrem nächsten Besuch automatisch wiedererkennen. Wenn Sie nicht möchten, dass wir Ihren Computer wiedererkennen, stellen Sie Ihren Internet-Browser bitte so ein, dass er Cookies von Ihrer Computerfestplatte löscht, alle Cookies blockiert oder Sie warnt, bevor ein Cookie gespeichert wird.

Sicherheit

Es werden technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen getroffen, um Ihre personenbezogenen Daten gegen unbeabsichtigte oder unrechtmäßige Löschung, Veränderung oder gegen Verlust und gegen unberechtigte Weitergabe oder unberechtigten Zugriff zu schützen.

Links zu anderen Websites

Die Website enthält Links zu anderen Websites. Die Gemeinde ist für die Datenschutz-Policies oder den Inhalt dieser anderen Websites nicht verantwortlich.

Verwendung von Facebook-Plugins:

Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem "Like-Button" ("Gefällt mir“) auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/  

Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook „Like-Button“ anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. 

Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter
https://de-de.facebook.com/policy.php
Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.

Fragen und Anmerkungen:

Wenn Sie Fragen oder Anmerkungen zu dieser Datenschutz-Policy haben, treten Sie über den Kontakt Bereich oder auf anderen Kanälen (Kontaktmöglichkeiten siehe oben) mit uns in Verbindung. Wir sind bestrebt, unseren Umgang mit Ihren Daten ständig zu optimieren und können unsere Datenschutz-Policy entsprechend anpassen. Änderungen werden wir auf dieser Seite rechtzeitig bekannt geben. 

WhatsApp-Infoservice

Nach Erteilung Ihrer Einwilligung nehmen Sie an unserem WhatsApp-Service zur Übermittlung von  BürgerInneninformationen zum Gemeindeleben teil. Dabei ist es notwendig, dass wir Ihre personenbezogenen Daten  (Telefonnummer, Name) zum Zweck des Nachrichtenversands verarbeiten. Dafür bedienen wir uns eines  Auftragsverarbeiters, der WhatsApp Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland,  der Ihre Daten von uns erhält.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist die von Ihnen gemäß § 143 Abs. 1 TKG ivm. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO  erteilte Einwilligung. Es besteht keine gesetzliche oder vertragliche Verpflichtung zur Erteilung der Einwilligung. Die  Nichterteilung der Einwilligung hat zur Folge, dass Sie keinen Nachrichten von uns erhalten. Selbstverständlich können  Sie Ihre Einwilligung jederzeit durch Übermittlung der Nachricht „STOPP“ per WhatsApp erheben.

Datentransfer in die USA als unsicherer Drittstaat

Nichtsdestotrotz weisen wir Sie darauf hin, dass WhatsApp Teil des Facebook Konzerns ist. Innerhalb des Facebook  Konzernes werden daher auch Ihre personenbezogenen Daten in verschlüsselter Form in die USA übermittelt. Sie  wurden bereits vor Erteilung Ihrer Einwilligung informiert, dass die USA über kein den Standards der EU  entsprechendes Datenschutzniveau verfügt. Insbesondere können US-Behörden und Geheimdienste zu Kontroll- und  Überwachungszwecken auf Ihre Daten zugreifen, ohne dass Sie darüber informiert werden und ohne dass Sie dagegen  rechtlich vorgehen können.

Der Europäische Gerichtshof hat aus diesem Grund in einem Urteil den früheren Angemessenheitsbeschluss (Privacy  Shield) für ungültig erklärt. Daher existiert kein Angemessenheitsbeschluss gem. Art 45 Abs 3 DS-GVO und – sofern  die von WhatsApp eingezogenen Standarddatenschutzklauseln unzureichend sein sollten – keine geeigneten  Garantien gem Art 46 DS-GVO. Daher gilt Ihre Einwilligung zur Teilnahme am WhatsApp-Service insbesondere auch  für den Datentransfer in die USA. Rechtsgrundlage für die Datenübermittlung in die USA ist sohin Ihre Einwilligung  gemäß Art 49 Abs 1 lit a iVm Art 6 Abs 1 lit a DSGVO. 

Wir dürfen Sie aber darauf hinweisen, dass etwa die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit des  deutschen Bundeslandes Saarland (saarländische Datenschutzbehörde) nach umfangreicher Prüfung festgestellt hat,  dass WhatsApp aufgrund der Ende-zu-Ende Verschlüsselung keine Kenntnis der Inhalte der Kommunikation zwischen  uns und Ihnen erhält. Die diesbezügliche Mitteilung finden Sie unter:  https://www.saarland.ihk.de/ihk-saarland/Integrale?SID=CRAWLER&MODULE=Frontend.Media&ACTION=ViewMediaObject&Media.PK=8141&Media.Object.ObjectType=full

Und auch in diesem Medienbericht: https://www.mittelstandswiki.de/2020/02/datenschutz-die-lfd-saarland-gibt-whatsapp-fuer-behoerden-gruenes-licht/

Ungeachtet dessen verbleibt uns festzuhalten, dass wir – abgesehen von der Verarbeitung im Rahmen der  Auftragsverarbeitung – wohl keine abschließende Kenntnis von den von und bei WhatsApp durchgeführten  Datenverarbeitungen haben. Diesbezüglich dürfen wir Sie ebenfalls auf die Datenschutz-Informationen von  WhatsApp verweisen, etwa abrufbar unter: https://www.whatsapp.com/legal/

WhatsApp-Gemeindekanal

Wir verwenden auch die von WhatsApp zur Verfügung gestellte Kanal-Funktion, mit welcher wir in einem von uns  erstellten Kanal Neuigkeiten teilen, Kanal-Statusmeldungen ansehen und darauf reagieren können. Nähere  Informationen zum Datenschutz für die Kanal-Funktion sowie die verarbeiteten personenbezogene Daten und die  Verarbeitungszwecke finden Sie in der ergänzenden Datenschutzrichtlinie zu WhatsApp-Kanälen: 

www.whatsapp.com/legal/channels-privacy-policy-eea